1.0 Anwendungsbestimmungen
Unter diese Bestimmungen fällt der gesamte Inhalt der Domain www.occasionauto.ch
und alle parallel darauf verweisende Domains. Die Firma Patnic GmbH, steht nur
als Vermittler der Fahrzeugdaten zu Verfügung und hat keinen Einfluss auf den
Kauf oder Verkauf der angebotenen Fahrzeuge.
1.1 Urheberrecht und andere Schutzrechte
Die über die Webseite aufrufbaren Informationen können urheberrechtlich
geschützt sein und dürfen nur mit Zustimmung des Urhebers genutzt werden.
Jegliche Reproduktion, Übermittlung oder auch eine Verknüpfung der
Internetplattform bedarf in jedem Falle eine ausdrückliche und schriftliche
Genehmigung der Firma Patnic GmbH. Zuwiderhandlungen werden zivil- und
strafrechtlich verfolgt.
1.2 Datenschutz
Sämtliche im Rahmen der Verträge übermittelnden Daten (technische Angaben,
Logos, Bilder etc.) dürfen dritten zugänglich gemacht werden. Patnic GmbH
verpflichtet sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Der
Kunde nimmt insbesondere zur Kenntnis, dass Personendaten auch in Staaten
aufrufbar sind, die keine der mit der Schweiz vergleichbaren
Datenschutzbestimmungen kennen.
1.3 Geistiges Eigentum
Alle Rechte an geistigem Eigentum bezüglich Dienstleistungen der Patnic GmbH,
verbleiben der Patnic GmbH oder den berechtigten Dritten. Zum Gebrauch und zur
Nutzung der Dienstleistungen der Patnic GmbH, erhalten die Kunden das
unübertragbare, nicht ausschliessliche Recht für die Dauer des Vertrages.
1.4 Haftung
Patnic GmbH ist nicht für die publizierten Informationen verantwortlich und
lehnt jede Haftung für diese Informationen ab. Dies gilt für Vertragsabschlüsse
wie zum Beispiel Kauf- und Mietverträge, sowie Gewährleistungen und Garantien
für die angebotenen Güter und Dienstleistungen. Patnic GmbH lehnt die Haftung
für unerlaubtes Handeln der Benutzer gegenüber dem Inserenten, zum Beispiel
durch unbefugtes Kopieren von Inhalten und Dergleichen, ab. Patnic GmbH behebt
technische Störungen, welche in ihrem Machtbereich liegen, innert nützlicher
Frist. Weitergehende Ansprüche werden ausgeschlossen. Insbesondere steht Patnic
GmbH in keiner Art und Weise für Störungen oder Unterbrüche in der Verfügbarkeit
der eingesetzten Systeme oder des Internets ein. Für Folgeschäden und
entgangenen Gewinn wird in keinem Fall gehaftet. Patnic GmbH übernimmt keine
Haftung für auf der Webseite heran- und wegführende Hyperlinks.
1.5 Änderungen
Patnic GmbH ist berechtigt, jederzeit seine Einrichtungen technischer
Erfordernissen anzupassen und seine Angebotspalette zu ändern. Der Inserent
erklärt sich mit solchen Änderungen einverstanden, soweit diese seine
Leistungsansprüche nicht unzumutbar beeinträchtigen.
1.6 Inkrafttreten, Dauer und Kündigung des Vertrages
Dieser Vertrag tritt mit der Unterzeichung durch beide Vertragsparteien an dem
in den Vertragsunterlagen genanntem Datum in Kraft. Der Vertrag zwischen Patnic
GmbH und dem Inserent (Garage und Händler) wird jeweils auf 12 Monate
abgeschlossen. Die Verträge verlängern sich automatisch um jeweils weitere 12
Monate, wenn nicht eine der Vertragsparteien spätestens 3 Monate vor
Vertragsablauf den Vertrag schriftlich kündigt.
1.7 Preise und Zahlungsbedingungen
Das Inserieren von Fahrzeugen bei
Occasionauto.ch ist kostenlos. Die Inanspruchnahme der Frontseiten-Option
(Anzeige des Inserates auf der Startseite von Occasionauto.ch) ist dagegen
kostenpflichtig. Die Preise der Frontinserate sind auf der Seite ersichtlich.
Die pauschalen Kosten dafür sind grundsätzlich sofort fällig, auch wenn das
betroffene Inserat auf einer Warteliste steht und vom Inserenten gelöscht oder
nicht weiter verlängert wird. Es können in diesem Zusammenhang keine Kosten
erstattet werden! Die Inseratgebühr ist durch Überweisung zu bezahlen. Nicht
rechtzeitige Zahlung in den vorgegebenen Fristen oder Nichteinlösungen von
Bankeinzügen haben eine sofortige Sperrung des/der Inserat(e) zur Folge.
Gesperrte Inserate werden erst nach vollständiger Zahlung aller Gebühren bis zum
Ende der Laufzeit wieder sichtbar.
Wählt der Inserent als Zahlungsmethode "Überweisung", muss der Betrag innerhalb
von 2 Tagen auf eines der genannten Konten zur freien Verfügung verbucht sein.
Wird die Zahlungsfrist überschritten, erhält der Inserent eine
Zahlungserinnerung. Eine weitere Zahlungserinnerung wird nicht zugestellt.
Sollte der Betrag nicht ausgeglichen werden, geht Occasionauto.ch von
vorsätzlichem Betrug aus und behalten sich das Recht vor, rechtliche Schritte
einzuleiten.
1.8 Aktualisierung der Daten
Der Kunde ist selbst für die Aktualität seiner Daten und Informationen
zuständig. Die Patnic GmbH haftet nicht für Schäden aus einer fehlerhaften
Datenpublikation.
1.9 Schlussbestimmungen
Geschäftsaufgaben und Domizilwechsel müssen der Patnic GmbH schriftlich gemeldet
werden. Für Druckfehler oder andere Fehlinformationen, wird keine Haftung
übernommen. Ausschliesslicher Erfüllungsort und Gerichtstand ist Baden. Patnic
GmbH behält sich vor, jederzeit Änderungen an den vorliegenden
Nutzungsbestimmungen vorzunehmen.